Ziele

Folgende Themen möchte ich in den kommenden sechs Jahren gemeinsam mit Magistrat, Stadt­verordneten­versammlung und insbesondere mit der Stadt­gesellschaft weiterentwickeln und im Sinne einer zukunftsfähigen Stadt­entwicklung umsetzen:

10.000 neue Wohnungen

Darmstadt wächst! Jährlich ziehen rund 2.000 Menschen mehr in unsere Stadt. Diese alle gut und qualitätsvoll unterzubringen ist eine Herausforderung für Politik und Verwaltung. Deshalb ist es unser wichtigstes Ziel, bis 2020 die Voraussetzungen für 10.000 neue Wohnungen in Darmstadt zu schaffen.

Es wurde die Stadt­entwicklungs­gesellschaft DSE gegründet, die zu­nächst schwer­punkt­mäßig den Erwerb der Cambrai-Fritsch- und Jefferson-Kaserne voranbringt. Im Laufe des ersten Halbjahres 2017 werden die Ver­handlungen mit der Bundes­anstalt für Immobilien­aufgaben (BImA) über die beiden ehemaligen Kasernen­gelände abgeschlossen sein, sodass hier neue Quartiere entwickelt werden können. Viele weitere Wohnungsbau-Ent­wicklungs­projekte, z.B. auf dem ehemaligen EAD-Gelände in Bessungen oder dem ehemaligen Gelände des Klinikums Eberstadt, sind in Planung.

Die von der Stadt zur Bebauung weiter­gegebenen Grund­stücke sollen nach­haltig, urban und sozial gerecht entwickelt werden. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass bei der Vergabe von Wohnbau­grundstücken mindestens 25% als Sozialer Wohnungsbau und mindestens 20% für mittlere Einkommen vorgesehen sind.

Masterplan 2030+

Wachstum und die damit einher­gehende Verdichtung müssen systematisch an­gegangen werden. Es braucht einen Masterplan, um Bauen, Mobilität und Stadtgrün zusammen zu entwickeln. In Darmstadt wurde deshalb der mehr­jährig angelegte Planungsprozess „Darmstadt Masterplan 2030+“ ge­startet. Das Rückgrat dieses Prozesses bildet der Austausch mit der gesamten Stadtgesellschaft. Dies beinhaltet die kontinuierliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und begleitet durch Fachleute aus unter­schiedlichen Disziplinen und Planungs­feldern, Politik und Verwaltung.

Mobilitätsmanagement

Eine höhere Dichte braucht auch ein neues Mobilitäts­konzept. Zurzeit gibt es in Darmstadt ebenso viele Privat­fahrzeuge wie Wohnungen. Bleibt dieses Verhältnis in Zukunft bestehen, bedeutet dies bei den bis 2020 geplanten 10.000 neuen Wohn­einheiten einen ent­sprechenden Anstieg der Autozahl. Das verkraftet unsere Stadt weder hin­sichtlich der Lärm- und Abgas­belastung noch des Flächen­verbrauchs durch fahrende und parkende Pkw!

Man kann die verkehrliche Situation nur durch Mobilitäts­management in den Griff bekommt. Das heißt, dass so­genannte Mobilitäts­ketten ermöglicht werden müssen, damit die Menschen auf unter­schiedliche Verkehrs­mittel zurück­greifen und diese auch mit­einander kombinieren können. Wir werden Fuß- und Radverkehr weiterhin stärken und das Netz­werk des Öffentlichen Personen­nahverkehrs (ÖPNV) ver­bessern und aus­bauen. Unser Konzept einer „Stadt der kurzen Wege“ hat das Potenzial, immer häufiger auf das Auto zu verzichten, ohne sich in der Mobilität einzuschränken.

Darmstadt ist eine der Städte in Deutsch­land, die die höchste Relation zwischen Ein­wohnern (ca. 160.000) und Arbeits­plätzen (ca. 130.000) haben und damit einhergehend auch einen sehr großen Pendleranteil. Dies bedeutet ebenfalls eine Herausforderung für den Verkehr.

Auch hier bedarf eines intelligenten Verkehrs­managements. Dazu gehören ein gemeinsam mit dem Landkreis zu entwickelnder Ausbau des ÖPNV-Netzes sowie auf den ÖPNV abgestimmte Park-and-ride-Systeme sowie Car- und Bike-Sharing-Angebote. Auch Fahrrad­abstell­plätze sind wichtig, um beispiels­weise vom Fahrrad in den ÖPNV umzusteigen. Es ist völlig klar, dass der motorisierte Individual­verkehr, wie wir ihn heute haben, nicht die Lösung der Zukunft ist.

Ich bin mit den Verantwortlichen im Landkreis Darmstadt-Dieburg in enger Abstimmung darüber, diese nicht einfache Verkehrs­situation zu lösen. Das gerade erzielte Votum der Dadina- Verbands­versammlung für die Ein­führung großer E-Sammelbusse sowie der Bau einer zusätzlichen Bus­beschleunigungs­spur auf der B26 am Ostbahnhof ist ein wichtiger Schritt für die Anbindung des Ostkreises.

Stärkung des Vertrauens in unsere kommunale Demokratie

Ich bin der Meinung, dass unsere Demokratie weiterentwickelt werden muss, um stark und lebendig bleiben zu können. Die Frage nach dem Grad der Bürger­beteiligung ist nichts anderes als die Frage nach der politischen Kultur. Bürger­beteiligung ist für mich, ja für uns GRÜNE überhaupt, ein selbst­verständlicher Teil von Kommunal­politik.

Sie ist darauf ausgerichtet, den Dialog zwischen den politisch Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren, zu strukturieren und nach gemeinsam festgelegten Regeln er­folgen zu lassen. Bürgerbeteiligung will die Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig und umfassend informieren, ihre Bedenken, Vorschläge und Ideen in den Beratungsprozess ein­fließen und sie in manchen Fällen auch mit­entscheiden lassen.

Dabei ist es völlig klar, dass die letzte Entscheidung von den gewählten Parlamenten und Gremien getroffen und verantwortet werden muss. Aber eine starke Bürgerbeteiligung kann dabei helfen, die repräsentative Demokratie wieder zu stärken.

Seit 2011 haben wir in Darmstadt zahl­reiche Projekte und Ver­anstaltungen durch­geführt und etliche Instrumente ausprobiert, um mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen und Bürgerinnen und Bürger weit vor der politischen Entscheidungsfindung einzubinden.

Dabei hat sich gezeigt, dass benach­teiligte Bürgerinnen und Bürger sich öffentlich eher nicht zu Wort melden und oft keinen Zugang zu Politik haben. Um auch sie und nicht allein die gebildeten Mittel­schichten zu erreichen, haben wir insbesondere die Stadtteil­foren begründet und kontinuierlich aus­gebaut. Für die Zukunft haben wir uns vor­genommen, die Beteiligungs­prozesse noch einladender zu gestalten, mehr auf­suchende Beteiligung vorzusehen und auch barrierearme Beteiligungs­methoden zu nutzen. Außerdem möchten wir verstärkt auch Jugendliche und Schülerinnen und Schüler in die Beteiligungs­prozesse einbeziehen.

Wir wollen noch mehr als bisher die Voraussetzungen dafür schaffen, den vielen unter­schiedlichen Menschen, vor allem denen, die am Rand der Stadt leben, zu vermitteln, dass es der Politik wichtig ist, dass sie gehört werden. So schaffen wir Vertrauen in unsere kommunale Demokratie und können dem, was es an populistischen Ver­führungs­versuchen – auch in unserer Stadt – gibt, sehr gut widerstehen und unsere Stadt weiter solidarisch und modern entwickeln.

UNESCO-Welterbestatus für die Mathildenhöhe und Landesgartenschau 2022: Anschub für die Stadtentwicklung und Weiterentwicklung des kulturhistorischen Erbes

In den vergangenen vier Jahren wurden wichtige Weichen auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe-Status für die Mathilden­höhe gestellt. Dadurch kann dieses wichtige kulturhistorische Erbe gesichert werden. Das gesamte Quartier rund um die Mathildenhöhe erfährt eine deutliche Aufwertung. Schon jetzt ist die Mathilden­höhe der Haupt­anziehungs­punkt für Besucherinnen und Besucher aus aller Welt. Dies wird nach Erlangung des Welterbe-Status noch zunehmen, denn Untersuchungen belegen, dass in Deutschland die Welterbe­stätten beliebte kultur­touristische Ziele dar­stellen.

Pflege der kulturellen Tradition heißt in Darmstadt Aufbruch in die Moderne. Diesen Gedanken verkörpert ins­besondere die Mathilden­höhe. Ich sehe in ihr die Ver­pflichtung, Darm­stadt städte­baulich, landschaftsplanerisch und sozial weiterzudenken. Dies passt heute besser denn je in eine so stark wachsende, inter­national geprägte Stadt wie unsere.

Darmstadt hat den Zuschlag für die Ausrichtung der Hessischen Landes­garten­schau 2022 erhalten. Dadurch bekommt die Stadtentwicklung deutlichen Anschub. Denn im Mittel­punkt der Landes­garten­schau steht die Vernetzung städtischer Grün- und Freiflächen. Weitere Kern­themen sind Bio­diversität, Klima­verbesserung und Mobilität – insbesondere vor dem Hintergrund der dichter werdenden Stadt. Gemeinsam mit dem Bewerbungs­verfahren um den UNESCO-Welterbe­status für die Mathilden­höhe ist die Landes­garten­schau richtungs­weisend für die gesamte Stadt­entwicklung und verleiht dieser enorme Dynamik.

Aufbruch in die Moderne – Schaffung eines neuen Kreativviertels

So, wie wir den Ort des einstigen Aufbruchs in die Moderne erhalten und weiterentwickeln wollen, so müssen wir auch einen Ort für die zeitgenössische Moderne schaffen.

In Darmstadt gibt es eine hohe Zahl an jungen bildenden Künstler­innen und Künstlern. Lange Jahre hat es an Arbeits­räumen gefehlt. Es bestand die Gefahr, dass die junge Kreativ-Szene nach Frankfurt oder Berlin abwandern würde. Jetzt ist es endlich gelungen, im Rahmen des Städte­bau­förder­programms „Soziale Stadt“ für das Pallas­wiesen/Morneweg­viertel auch mit der Ent­wicklung eines Kreativ-Viertels zu be­ginnen. Erste Ateliers und Proberäume sowie ein städtischer Ausstellungs­raum werden dort gerade geschaffen. Es ist das erste Mal, dass in Darmstadt Kultur als dritte Kraft in das Soziale-Stadt-Programm einbezogen wird. Ein spannender Prozess, den ich gemeinsam mit den jungen Kreativen, den Bürgerinnen und Bürgern, den beteiligten Dezernaten und den sozialen Einrichtungen vor Ort weiter vorantreiben möchte.

Ohne Klimaschutz geht gar nichts!

Ich tue alles dafür, dass das 2013 ver­abschiedete Klima­schutz­konzept der Stadt voll um­gesetzt und so der CO2-Ausstoß gegenüber 1990 bis 2020 um mindestens 40% reduziert wird. Alle müssen einen Beitrag zum Klima­schutz leisten, denn jeder noch so kleine Schritt zählt.

Auf städtischer Seite haben wir deshalb den Klimaschutz ganz selbstverständlich in alle Aspekte öffentlichen Handelns überführt: Jede Maßnahme wird hin­sichtlich ihrer klimatischen Aus­wirkungen überprüft.
Großen Anteil am Klimaschutzkonzept der Stadt haben auch die 125 Unter­nehmen und Ge­sell­schaften der Darm­städter Stadt­wirtschaft. Um eine zukunfts­fähige Daseins­vorsorge für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sicher­zustellen und Darmstadt nach­haltig weiter­zuentwickeln, wurde kurz nach meinem Amtsantritt als Ober­bürger­meister ein Beteiligungs­kodex eingeführt sowie eine nachhaltige Stadt­wirtschafts­strategie erarbeitet. Ein entscheidender Schritt war der Rückkauf des EON-Aktien­anteils an der ENTEGA, durch den die Stadt wieder Steuerungs­hoheit über den Energie­konzern ge­winnen konnte und ihn vom Atom­strommakel befreite. Heute nimmt die ENTEGA bei Rankings wieder einen Spitzen­platz ein. Bundesweit ist das Unter­nehmen eines der wenigen Energie­anbieter, die vom TÜV SÜD als „Weg­bereiter der Energie­wende“ zertiziert wurden.

Damit die grüne Lunge der Stadt gestärkt wird, hat die Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU ein Dach- und Fassaden­begrünungs­programm verabschiedet. Vor allem aber wird die Landes­garten­schau 2022 darauf ausgerichtet sein, das Stadt­grün gestalterisch aufzuwerten, zu vernetzen und im Sinne von mehr Bio­diversität und Klimaschutz zu intensivieren.

Um Privatpersonen Beratung und Unter­stützung für eigene Klima­schutz- und Energie­spar­maßnahmen zu bieten, wurde beschlossen, das Modell „Energie­caravane“ aus­zuweiten und in der Moller­stadt die energetische Sanierung mit einem Förder­programm für private Be­grünungs­maßnahmen zu verknüpfen.

Nachhaltigkeit, Umwelt- und Natur­schutz sind schon seit 30 Jahren meine Themen, sie zählen heute mehr denn je.

Neubau von Stadion und Nordbad – wir machen beides!

Seit ich in Darmstadt lebe, schlägt mein Herz erst recht für die Lilien und das Bölle. Des­halb habe ich auch so viel Engage­ment und Ressourcen in den Stadion­umbau am traditionellen Standort gesteckt. Der kommt aufgrund massiver Ein­sprüche nun wahr­schein­lich nicht zustande, was ich sehr bedauere, denn das Jonathan-Heimes-Stadion am Böllen­fall­tor ist etwas ganz Besonderes.

Letztendlich ist es jedoch das Wichtigste, dem Profifußball des SV Darmstadt 98 optimale bundes­liga­taugliche Bedingungen zu garantieren. Und das tun wir: Im Dezember wurden der Öffentlich­keit vier potenzielle Alter­nativen vor­gestellt, die alle hinsichtlich Erreich­bar­keit durch den Individual- und den Öffentlichen Personen­nah­verkehr, Größe und Ver­fügbarkeit der Flächen, Konkurrenz anderer möglicher Nutzungen, Akzeptanz durch die Nach­bar­schaft sowie der Eignung im Sinne der Außenwirkung und nicht zuletzt der Kosten geprüft wurden. Nun folgt die detaillierte Bewertung durch das Planungs­büro Albert Speer und Partner, die Stadt und den Verein. Dieses Ver­fahren wird vier bis fünf Monate in Anspruch nehmen. In der Zwischen­zeit tun wir alles, um den Liga­betrieb am Böllen­falltor mittelfristig zu sichern.

Doch nicht nur für den Profi­sport engagiere ich mich. Be­wegung macht Spaß und ist gesundheits­fördernd, sport­liche Aktivitäten können nicht früh genug unter­stützt werden. Ich finde es besorgnis­erregend, dass heute immer mehr Kinder nur schlecht oder gar nicht schwimmen können. Schon allein aus diesem Grund will ich die Darmstädter Schwimm­bäder erhalten und modernisieren.

In diesem Jahr startet der Neubau des Nord­bads, der speziell auf die Wünsche und Bedürfnisse von Schulen und Vereinen aus­gerichtet ist. Auch allen anderen Darmstädterinnen und Darmstädtern, insbesondere jungen Familien sowie Seniorinnen und Senioren wird etwas geboten. Neubau des Stadions und des Nordbads – wir machen beides!

Fokus Schul­kind­betreuung:
Mehr Chancen und Bildung für alle!

Die Vereinbar­keit von Beruf und Familie ist für eine moderne, wirt­schaftlich pros­perierende Groß­stadt von enormer Be­deutung. Es ist mir wichtig, dass wir den Eltern ein verlässlicher Partner sind. Dies darf auch nicht aufhören, wenn die Kinder eingeschult werden.

Heute werden in Darmstadt 1.965 Schul­kinder am Nach­mittag bedarfs­gerecht betreut. Das sind rund 80% mehr als noch im Schul­jahr 2010/11. Unser Ziel ist eine Schwer­punkt-Offensive „Schul­kind­betreuung“, damit auch hier, wie im U3- und im Kinder­garten­bereich, eine hundert­prozentige Bedarfs­deckung erreicht wird.

Einen wichtigen Beitrag leistet der mit dem Land Hessen geschlossene „Pakt für den Nachmittag“. Er leitet einen Paradigmen­wechsel in der Grund­schul­pädagogik hin zu einem rhythmisierten Ganztagsschul­betrieb ein. Modell dafür ist die neu ent­stehende Grund­schule in der Lincoln-Siedlung. Davon profitieren berufs­tätige Eltern, vor allem aber können die Schülerinnen und Schüler so individueller ge­fördert werden.

Alle Darmstädter Kinder und Jugend­lichen sollen eine faire Chance be­kommen. Ich selbst war der erste in der Familie, der das Abitur gemacht und studiert hat, daher weiß ich, wie wichtig auch außer­familiäre Unter­stützung ist.

Wir nehmen alle mit

Schwimmbäder, Theater und Musik­unterricht sollen allen offen stehen – auch Menschen mit geringem Ein­kommen. Aus diesem Grund haben wir 2013 in Darmstadt die Teilhabecard eingeführt. Sie bietet eine Fülle an kulturellen und sportlichen Möglich­keiten. Auch die Nutzung von öffent­lichen Verkehrs­mitteln darf nicht vom Geld­beutel abhängen. Deshalb werden zurzeit verschiedene Modelle geprüft, wie wir dies gewähr­leisten können. Eines davon ist die Einführung eines Sozial­tickets.
Teilhabecard und Sozialticket sind wichtig, um Menschen, die durch ihre finanzielle Situation von Ausgrenzung bedroht sind, in der Gesellschaft zu halten.

 

Politik für Seniorinnen und Senioren

In Darmstadt leben immer mehr Menschen mit einem Alter über 65 Jahren. Die Lebens­umstände und Lebens­bedingungen sind sehr unter­schiedlich. Deshalb werden auch hier alle Maßnahmen sozial­raum­orientiert, präventiv und partizipativ umgesetzt.
Um die Beteiligung älterer Menschen zu gewährleisten, hat die Interessen­vertretung älterer Menschen in Darmstadt die Arbeit auf­genommen. Bei den „Runden Tischen“ in den Stadt­teilen und bei den Stadt­teil­foren wurden die Anliegen älterer Menschen thematisch integriert. Wir unter­stützen die stadt­teil­bezogene Versorgungs­sicherheit im Alter und bei Pflege. Wie dies funktionieren kann, zeigt modellhaft die Arbeit des Vereins „Hiergeblieben“ in Kranichstein.

Darmstadt inklusiv gestalten

Seit Jahren mache ich mich in enger Zusammen­arbeit mit der Sozial­dezernentin Barbara Akdeniz und zahl­reichen Behinderten-Verbänden, Vereinen, verschiedenen Trägern sowie den Betroffenen selbst für die Teilhabe von Menschen mit Be­hinderung stark.

Ziel ist es, Darmstadt zu einer barriere­freien und inklusiven Stadt zu machen, in der jeder Mensch die Möglich­keit hat, sich voll­ständig und gleich­berechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu be­teiligen – und zwar von Anfang an und unter Berück­sichtigung der individuellen Fähigkeiten.

Bereits 2013 wurde in Darmstadt die Koordinationsstelle „Inklusive Projekte“ geschaffen, um die UN-Behinderten­konvention auf kommunaler Ebene umzusetzen. Ihre Aufgabe ist es, die Lebens­bedingungen von Menschen mit Be­einträchtigung zu ver­bessern und bestehende Angebote enger zu ver­netzten. Daraus entstanden in den vergangenen Jahren beispiels­weise Projekte wie das „Inklusive Martins­viertel“ oder das Kultur­festival „Alles inklusive?!“.

Im Januar 2016 wurde ein um­fang­reicher, mit zahl­reichen Beteiligten erarbeiteter Aktions­plan zur Um­setzung der UN-Behinderten­rechts­konvention be­schlossen, der nun Stück für Stück verwirklicht wird.

Menschen mit Behinderung sind keines­wegs eine homogene Gruppe. Unterschiedliche Beeinträchtigungen, verschiedene Lebensverläufe und -bedingungen erfordern differenzierte Formen der Unter­stützung, um eine Teil­habe am gesellschaft­lichen Leben zu ermöglichen. Während für einige Barriere­freiheit durch eine Roll­stuhl­rampe oder eine automatische Tür gegeben ist, bedarf sie für andere einer Broschüre oder Internet­seite in Leichter Sprache. Andere wiederum sind auf taktile Boden­leit­systeme an­gewiesen, um nur einige Beispiele zu nennen. Deshalb umfasst der kommunale Aktions­plan eine Fülle an Maßnahmen in allen gesellschaft­lichen Be­reichen und auf verschiedenen Ebenen. Seine Realisierung wird in den kommenden Jahren der Maßstab für Inklusion in unserer Stadt sein, an dem ich mich messen lassen will.

Innovation und Kreativität aus dem uni­versitären Umfeld ins hiesige Wirtschafts­leben überführen

Namhafte Forschungs­institute pro­gnosti­zieren der Stadt heute beste Zukunfts­aussichten, unter anderem weil wir relativ gesehen bundes­weit die meisten Absolventinnen und Ab­solventen von Studien-Fächern aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Technik sowie den Natur­wissen­schaften (MINT) haben und der Akademiker­Innen-Anteil bei 28,3% liegt.

Ich möchte diese klugen Köpfe in der Stadt halten und ihre Innovation und Kreativität aus dem universitären Um­feld ins hiesige Wirtschaftsleben über­führen. Deshalb ist mir sehr daran gelegen, dass die Gründung neuer, innovativer Firmen unterstützt wird. Ich begrüße Projekte wie „Highest“ zur Gründungsförderung an der Technischen Universität Darmstadt und freue mich über ihre gerade geschlossene Partner­schaft mit der Heag Holding AG. Ich bin mir sicher, dass die starke Darmstädter Stadt­wirtschaft noch viele andere Beteiligungs­möglichkeiten bietet. Das von der Industrie und Handelskammer (IHK) gemeinsam mit der Stadt für dieses Jahr geplante Gründer­zentrum wird die Szene zusätzlich beleben.

Darmstadt ist mit seiner modernen, so­zialen, weltoffenen und international geprägten Stadtgesellschaft genau der richtige Ort, um erfolgreich durch­zu­starten.

Alle Fotos: Oliver Stienen

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